Allgemeine Geschäftsbedingungen


Internetshop „www.discount-garagen.de“


§ 1 Geltungsbereich, Allgemeine Bestimmungen


(1) Die Deutsche Carportfabrik GmbG & Co. KG [nachfolgend:Carportfabrik] bietet auf
der Internetseite „www.discount-garagen.de“ Kunden [nachfolgend: Kunde] Bausätze von
Carports, Fertiggaragen und Gartenhäuser zum Kauf an.
(2) Zwischen Carportfabrik und dem Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbeziehungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alle
Verträge, die zwischen Carportfabrik und Kunden zustande kommen. Abweichende
Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Carportfabrik stimmt ihrer
Geltung ausdrücklich zu.
(3) Die Angebote von Carportfabrik richten sich sowohl an Verbraucher als auch an
Unternehmer. Der Kunde ist Verbraucher, soweit er als natürliche Person Rechtsgeschäfte zu
einem Zweck abschließt die nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer, jede natürliche Person oder
juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in
Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(4) Die Vertragssprache ist Deutsch.


§ 2 Vertragsschluss


(1) Verträge über die Internetseite „www.discount-garagen.de“ werden zwischen
Carportfabrik und dem Kunden über Artikel aus dem Sortiment der Carportfabrik
geschlossen. Der Bestellvorgang des Kunden ist in sechs Schritte untergliedert. Der Kunde
kann aus dem Sortiment der Carportfabrik Artikel auswählen und diese über die
Schaltfläche „in den Warenkorb“ in einem Warenkorb sammeln. In diesem Warenkorb kann
der Kunde den ausgewählten Artikel anschauen. Über die Schaltfläche „Zur Kasse gehen“
muss der Kunde im nächsten Schritt die für die Kaufabwicklung zwingend notwendigen
persönlichen Daten eingeben. Über die Schaltfläche „weiter“ bestimmt der Kunde die
Versandadresse und erhält weitere Informationen über die Lieferung des ausgewählten
Artikels. Über die Sachaltfläche „weiter“ kann der Kunde in dem nächsten Schritt des
Bestellvorgangs zwischen den von Carportfabrik angebotenen Zahlungsmodalitäten
auswählen. Über die Schaltfläche „weiter“ erhält der Kunde in er umfassende Bestellübersicht
alle Informationen über den Kauf der ausgewählten Artikel. Der Bestellvorgang endet, indem
der Kunde über die Schaltfläche „Jetzt Kaufen“ ein verbindliches Angebot zum Kauf der in
dem Warenkorb befindlichen Artikel abgibt. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und
übermittelt werden, wenn der Kunde durch anklicken auf den Button „AGB gelesen und
zugestimmt“ sowie den Button „Widerrufsbelehrung gelesen und zugestimmt“ diese
Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat. Der Kunde
kann die Widerrufsbelehrung und die AGB über die entsprechende Schaltfläche „drucken“
ausdrücken.
(2) Vor dem Abschicken des verbindlichen Angebotes über die in dem Warenkorb
ausgewählten Artikel mittels der der Schalfläche „Jetzt Kaufen“ ist der Kunde aufgefordert
seine Eingaben zu überprüfen. Der Kunde kann bei den einzelnen Schritten des
Bestellvorganges sein Angebot jederzeit ändern und einsehen. Bei Eingabefehlern besteht vor
in jedem einzelnen Schritte des Bestellvorganges, insbesondere vor der Abgabe des
verbindlichen Angebotes durch Betätigen der Schaltfläche „Jetzt Kaufen“ die Möglichkeit
über die Schaltfläche „Warenkorb bearbeiten“ bzw. die Schaltfläche „Zurück“ oder über die
„Zurück-Schaltfläche“ des verwendeten Browsers zu der vorherigen Artikelseite
zurückzuspringen, um neue Angaben zu machen.
(3) Auf das verbindliche Angebot des Kunden über die Schaltfläche „Jetzt Kaufen“ schickt
Carportfabrik dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in
welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die über die Funktion
„Drucken“ ausgedruckt werden kann.
(4) Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des
Kunden bei Carportfabrik eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebotes dar. Der
Vertrag zwischen dem Kunden und Carportfabrik kommt erst durch Abgabe der
Annahmeerklärung durch Carportfabrik zustande, die mit einer gesonderten E-Mail
(Auftragsbestätigung) versandt wird.
(5) Der Vertragstext wird durch Carportfabrik nicht gespeichert und ist von dem Kunden
daher nicht nachträglich abrufbar.

 

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit


(1) sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm
ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt Carportfabrik dem Kunden dies in der
Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht
Carportfabrik von einer Annahmeerklärung ab. Der Vertrag kommt in diesem Fall nicht
zustande.
(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht
verfügbar, teilt Carportfabrik dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der
Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der
Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch
Carportfabrik berechtigt sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird Carportfabrik bereits
geleistete Zahlung des Kunden unverzüglich erstatten.


§ 4 Preise, Fälligkeit und Zahlungsbedingungen


(1) Die Angebotspreise als Kaufpreise beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich
der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zusätzlich zum Kaufpreis fallen bei Versendung die im
konkreten Angebot gesondert angegebenen Liefer-und Versandkosten an.
(2) Dem Kunden stehen die im entsprechenden Artikelangebot von Carportfabrik
genannten konkreten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Der Kunde kann die Zahlung
damit per PayPal, Zahlung auf Rechnung oder Barzahlung bei Lieferung vornehmen.
(3) Soweit nichts anderes vereinbart wurde, verpflichtet sich der Kunde den Kaufpreis,
zuzüglich ausgewiesener Liefer- und Versandkosten fünf Tage nach Zugang der Rechnung zu
leisten. Im Fall der Barzahlung bei Lieferung hat der Kunde den Kaufpreis am Tag der
Anlieferung der Artikel in bar zu leisten. Nach erfolglosem Ablauf dieser Zahlungsfrist
kommt der Kunde in Verzug.


§ 5 Versandbedingungen


(1) Carportfabrik wird den Versand der gekauften Artikel – vorbehaltlich anderer
Vereinbarungen mit dem Kunden – an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift
vornehmen. Die Auslieferung des bestellten Artikels erfolgt durch Carportfabrik.
(2) Die Lieferung durch Carportfabrik erfolgt nach Abruf des gekauften Artikels durch den
Kunden an dessen Lieferanschrift.


§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher


Verbraucher gemäß § 1 Absatz 3, Satz 2 dieser Geschäftsbedingungen können den Vertrag
widerrufen.


Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht


Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen
wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung)
und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1
Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:


Deutsche Carportfabrik GmbH & Co. KG
vert. d. d. Schelske Consultin GmbH
diese vert. d. d. Geschäftsführer Daniel Schelske
Kieler Straße 131
22769 Hamburg
Telefax: 040 / 250 2661
E-Mail: info@discount-garagen.de


Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie
uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben,
müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für
gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die
Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung
der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und
der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es
etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere
Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis
der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung
von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit
der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung


§ 7 Kostentragungsvereinbarung bei Widerruf und Rücksendung


Für den Fall, dass der Verbraucher sein gesetzliches Widerrufsrecht ausübt, vereinbaren die
Vertragsparteien, dass der Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt,
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt
oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine
Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die
gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht.


§ 8 Eigentumsvorbehalt


Bis zur vollständigen Zahlung durch den Kunden verbleiben die gelieferten Artikel im
Eigentum von Carportfabrik.

§ 9 Sachmängelgewährleistung


Carportfabrik haftet für Sachmängel, unabhängig davon ob der Kunde Verbraucher oder
Unternehmer ist, nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.

§ 10 Haftung


(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind
Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers der
Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie
die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung von Carportfabrik seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen
sowie Arglist beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur
Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig sind.
(2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Carportfabrik nur auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde,
es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Die vorstehenden
Haftungsbeschränkungen des § 9 Absatz 1 und Absatz 2 gelten auch nicht für Garantien.


§ 11 Datenschutz


Carportfabrik erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Dabei
werden die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere die Vorschriften des
Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes, beachtet. Ohne Einwilligung des
Kunden wird Carportfabrik Daten des Kunden nur erheben, verarbeiten und nutzen, soweit
dies entweder für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und der Erfüllung der
gesetzlichen Vorschriften notwendig ist.
(2) Ohne Einwilligung des Kunden wird Carportfabrik nicht für Zwecke der Werbung,
Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(3) Der Kunde hat die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten abzurufen, diese zu
ändern oder zu löschen. Sämtliche Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
personenbezogener Daten finden sich in den Datenschutzhinweisen.


§ 12 Schlussbestimmungen


(1) Auf Verträge zwischen Carportfabrik und dem Kunden findet das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Dies gilt bei
Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen,
nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des
Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann i.S.d. § 1 Absatz 3 Satz 3 dieser
AGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen
zwischen Carportfabrik und dem Kunden der Geschäftssitz der Carportfabrik. Die
Befugnis von Carportfabrik auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand
anzurufen, bleibt hiervon unberührt.